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Wer von euch hat in den letzten Jahren, besonders jetzt vor der Europa-Wahl auch nur irgendetwas in den Medien über die EU-Verfassung (auch Reformvertrag oder Vertrag von Lissabon genannt) erfahren?
Da ich kein TV nutze kann ich dazu nichts sagen. Da ich mich aber selber darüber infomiert habe, kann ich nur sagen, dass man dem Ding den gar ausmachen sollte, da diese Verfassung nichts mit Demokratie zu tun hat, zumal sie nicht mal ein Referendum bei uns gibt!

bei dem prozess der ratifizierung gab es ne menge im TV..

gerade weil irland das einzige land ist wo das volk direkt abstimmt und genau dort ist das teil mit pauken und trompeten untergegegangen.. das war schon etwas mehr als ein zeichen das diesen reformvertrag niemand so wirklich haben will..

ein krasser denkzettel, nachdem dann die anderen staaten oder deren medienanstalten etwas stutzig über das landeseigene demokratieverhältnis stolperten..

man wollte sich gar nicht erst ausmalen was passiert wäre wenn das gesamte EU-Volk selbst abgestimmt hätte..

leider können wir in deutschland überhaupt nichts dagegen unternehmen weil wir eben nicht direkt abstimmen, also bleibt nur uns erneut auf die iren zu verlassen und sie damit zu belohnen das wir ihren whiskey saufen

Die berichterstattung war allerdings zumindest nach der abstimmung recht objektiv und kritisch - was man vorher nicht sagen konnte, wo ne ganze menge werbung und populismus geschaffen wurde um dem pöbel (uns) zu verklickern, das es doch mal wieder ne tolle sache ist und wir "demokratisch" vollkommen einverstanden sein sollten..

ich glaub ich werd irgendwann ire ^^

Dann hab ich ja nichts verpasst. Ich verschwende meine Zeit schon gar nciht mehr mit TV. ist sowieso alles nur Meinungsmache.

Ja die Iren... weil sie nicht so wollten wie die EU, wird in einer 2. Abstimmung Druck ausgeübt.
Die scheinen wohl besser informiert zu sein als wir in Deutschland!

Populismus.. das erinnert mich an die Aussage eines Politikers, welcher meinte: "Volksabstimmungen heizen nur den Populismus an." Ja ne is klar. Also weiter wie bisher und dem Bürger seine Mitspracherechte verwehren? Euraopa zu einen geht nur mit den Menschen nicht gegen sie!

Jemand meinte auch mal: "Volksabstimmungen würden das politische Streben in Euraopa behindern, die Masse würde nicht zustimmen"
Volksabstimmungen nicht zu gewähren, nur weil politsches Streben behindert wird??? Das hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Die sollen nach unseren Wünschen handeln, das Volk vertreten, nicht verraten!
Man kann und darf keine Verfassung ohne Volksabstimmung durchwinken. Die Politik meint, sie müsse das nicht, weil es anbeglich nur ein Vertrag ist, dieses Teufels Werk.

Am 5. Sept ist in Berlin eine Demo gegen dieses Ermächtigungsgesetzt (Vertrag von Lissabon)
Ob es was bringt ist zweifelhaft, aber ich hoffe, dass vielen Menschen noch klar wird in welcher Misere wir stecken und auf die Straße gehen.

Was man sich mal ansehen sollte:

http://www.youtube.com/watch?...er_profilepage#t=17

http://www.youtube.com/watch?...xPg&feature=related

http://www.youtube.com/watch?...=player_profilepage

http://www.youtube.com/user/N...ites/24/E7Qxb3YXFxo

Mal ne Meinung zum Thema Volksentscheid........Abraten möchte ich von der Idee, das Instrument von Volksabstimmung auszuweiten (einschließlich der Idee, das Gewicht des Bundespräsidenten durch direkte Wahl zu verstärken). Je komplizierter und schwieriger eine zur Entscheidung anstehende Frage ist, um so eher kann ein Volkentscheid stimmungsabhängig zum Fehlentscheid werden. Im Jahr 2005 haben zwei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden den europäischen Integrationsprozeß zum Stillstand gebracht. Der zur Abstimmung stehende hochstilisierte und komplizierte Text eines europäischen Verfassungsentwurfes sei für die Bürger absolut unverständlich, argumentierten die Gegner und schürten eine ohnehin weitverbreitete, allgemein gegen Bürokratie und Obrigkeit gerichtete Stimmung. Eine Volksabstimmung über den gleichen Gegenstand in Deutschland wäre damals ähnlich negativ ausgegangen........"Helmut Schmidt"

So ganz unrecht hat er damit nicht. Welcher Bürger befasst sich denn so intensiv mit dem Thema und hat das nötige Hintergrundwissen um eine objektive Meinung abzugeben. Ich denke das wird ein Bruchteil der Bevölkerung sein. Allerdings wählt auch der Großteil der von Massenmedien beeinflusste Bürger. Ob so von Vorteil wäre bezweifel ich.

@ phil: word

Naja, das Gegenbeispiel sind dann Politiker, die nicht zum Wohle des Volkes sondern ihrer Brieftasche oder der entsprechenden Lobbyisten entscheiden. Auch nicht so das Gelbe vom Ei - auch wenn ich eine direkte Demokratie auch nicht für das Ultimo halte.

aber du meinst jetzt nicht die leckere silvana? ^^

naja die direkte demokratie ist aber noch immer besser als der kram jetzt, wieso denn eigentlich keine politik machen die für alle verständlich ist, ich glaube nicht das ein entwurf scheitern muss weil weil die wortwahl unverständlich ist.. das kann man auch abändern..

@ Phil Lazio

Über diese Problematik muss ich auch des öfteren nachdenken. Und auch da fällt mir ein Zitat ein: "Das beste Argument gegen Demokratie ist eine 5 minütige Diskussion mit einem Wähler"

Der Satz stimmt irgenwie schon und beschreibt die von dir geschilderte Problematik ganz gut. Doch wenn man das Volk mal richtig bilden und die Prozesse innerhalb einer Demokratie für jeden verständlich würde, so wären wir auf einem guten Weg. Es wundert mich eigentlich auch nicht, wenn sich keiner mehr für Politik interessiert.
Volksabstimmungen sind aber Bestandteil einer WAHREN Demokratie und wenn wir gerade in der jetzigen Situation klein bei geben und den Volksverrätern freie fahrt gewähren, wird es bald sehr Eng

Und im Falle dieses Ermächtigungsgesetzes ist es grade zu fatal für jeden Bürger - ausser er ist stink reich. Und das sind die Wenigsten.

Regierung will BVG entmachten
http://www.goldseitenblog.com...ird-in-frage-gestel
Alle einsteigen - nächster halt Faschismus

Gesetzestext - Vertrag von Lissabon
http://eur-lex.europa.eu/de/treaties/index.htm

Wen interessiert denn das schon?! Brauchst doch nur einmal auf die Hälfte der Profile zu schauen, auf denen stolz verkündet wird, das Bücher etc. sinnlos sind. Die meisten sind einfach zu dumm, nur in der Lage bewegte Bilder zu erfassen, und dann kommst du mit Begrifflichkeiten wie Verfassung und EU...