Forum

Thema: "Art. 5 GG spielt hier keine große Rolle!"



09.07.2007 9:22
Gast
Denn sollte man wohl den Weg über die Staatsanwaltschaft gehen.

Daniel S.
09.07.2007 9:23
Gast
Meines Erachtens ist dies aber immer noch eine private Seite die öffentlich zugänglich gemacht wird. Ergo kann sich der Halter dieser Website immer noch das Hausrecht vorbehalten. Wenn man in eine Disco will und der Ausweis verlangt wird vom Türsteher diskutiert ja auch keiner rum das es nur Behörden dürfen. Also ist diese Aussage quatsch von dir.

Solange Aussagen hier nicht gegen die freiheitliche-demokratische Grundordnung oder gegen das Strafgesetzbuch verstoßen sind Meinungen gleich welcher Art auch immer legal.

Hier kommt aber wieder das Hausherrenrecht.... und wenn dieser meint dies passt hier nicht rein dann darf er das auch löschen.


09.07.2007 9:25
Gast
oh man, s kotzt mich echt an, wie einfach sich hier die betreiber das machen, andere meinungen zu unterdrücken auch wenn diese gegen kein gesetz verstossen, sondern nur gegen ihre eigene meinung!
ihr solltet das in die AGB´s setzen, dass man seine meinung hier nich äussern darf


09.07.2007 9:28
Gast
ja dann hätte er uns einen grund (per email) nennen müssen! den thread schliessen müssen und die andere auch alle kicken!!! es ist doch ein´deutig, dass wir nur weil wir anderer meinung sind und damit so wie wir uns da bewegt haben in keinster weise gegen irgendwas verstossen haben, gelöscht wurden!!!!
ich bin bestimmt auch gleich weg!!"!

Spion Team
09.07.2007 9:28
Gast
1. Verfassungsfeindliche Aussagen fallen nicht unter die Meinungsfreiheit.
2. Das Spion Team wird hier keine Verherrlichung oder Verharmlosung faschistischen Gedankenguts tolerieren. Wir werden solche Aussagen umgehend zur Anzeige bringen.
3. Nutzer, welche o.g. Verhalten aufweisen, werden vom Spion Team umgehend gelöscht und ihre Äußerungen gespeichert. Selbige werden zur Anzeige gebracht.

mfG euer Spion Team
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