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Um eine einigermaßen stabile Regierung zu bilden, die auch annähernd 4 Jahre bestand hat, benötigt es nun einmal Koalitionen, welche nach Deinen Vorstellungen dann aber nur sehr schwerlich hinzubekommen sind ... ist ja schon schlimm genug, das jetzige Regierungsbildungs-Hickhack mit anzuschauen

Stichwort Piraten: Das war es?

Euer Programm ist mir für den deutschen Bundestag zu klein. Und zu sehr auf eine Zielgruppe gerichtet, die Punkte selbst sind zwar schön ausgeführt aber mehr nicht. Hinzu kommt, dass sie unausgegoren wirken, keine Finanzierung beinhalten und.. achja, Finanzen werden bei euch grundsätzlich nicht beachtet, oder?

Was halt die große Schwäche ist. Euer Programm zielt nur auf eine einzige, kleine Nische in dem riesigen Komplex des Staates ab. Einem zu kleinen. Und vor allem effektiv uninteressanten ...

Aber jede kleine Partei fängt mit einem Nischenprogramm an und kann sich zu einer echten "Volkspartei" mausern, siehe B´90/Grüne

Die Wahl rückt näher, die Themen bleiben unnütz und die Qual wird größer. Das Gedöns um die Ulla hat doch nur einen Zweck, ablenken von wichtigen Themen. Der Hosenanzug hat diese Strategie sicher nicht entworfen, so viel Kompetenz wäre geschmeichelt, er versteht aber die Umsetzung perfekt. So hält man den politischen Gegner in Schach und suggeriert ein „weiter wie bisher“. Der weg brechende, alternde Mittelstand dankt es am Wahltag mit 2 Stimmen und einer vollen Parteikasse. So einfach kann Politik sein!

Über die SPD möchte ich eigentlich überhaupt nicht mehr schreiben. Es fühlt sich an, als hätte man den besten Freund an die Infanterie verloren. Wenn Münte die Alternative zum bürgerlichen Christentum sein soll, dann möchte ich keine! Liebe SPD, wenn schon zurück, warum nicht gleich 2 Schritte, sooo alt ist der Hamburger Altkanzler nun auch noch nicht. Er kann zumindest noch klare Gedanken fassen und sich dazu verständlich artikulieren.

Wenn mir hier nun einer mit der BÜ90/Sozis kommen sollte, im Thread wird ja heftig getrommelt, Danke! Mir geht es zwar nicht gut, wenn ich an unsere Volksparteien denke, Alternativen sollten allerdings schon einen Inhalt haben, den man mit gesundem Menschenverstand nachvollziehen kann.

HILFE - was hat man Frau Illner geboten, was diese nicht ablehnen konnte? Qualität kann es nicht gewesen sein. Vielleicht eine vergoldete Pissrinne? Die abendliche Parteien-Werbeschleife im ZDF ist so erbärmlich konstruiert, da wünsche ich mir Rücken für Alle und eine Intensivstation für öffentlich-rechtliche Systemhändler. Und wer zahlt diesen demagogischen Unsinn?! Die Abwrackprämie hatte einen guten Grundgedanken, die Branche war nur nicht die richtige. Heute schon GEZahlt ?

welche nach Deinen Vorstellungen dann aber nur sehr schwerlich hinzubekommen sind ... ist ja schon schlimm genug, das jetzige Regierungsbildungs-Hickhack mit anzuschauen

es bleibt sich doch gleich..

wenn es nun eine koalition aus einfach mal beispielhaft 10 parteien geben würde, dann könnten die parteien ihre spezialgebiete ausreizen und somit in einigen punkten die regierung stellen. es gibt parteien die sich eben mehr mit sozialen dingen, andere mit wirtschaftlichen dingen und wieder andere die sich mit sontigen dingen beschäftigen..
wenn mann alle guten ansätze verknüpft und einen pool bildet dann kann nur gutes bei raus kommen.. die zahlreiche opposition dient dann dazu zu überwachen und zu kontrollieren das keiner schindluder betreibt und die entscheidungen ausgewogen bleiben..

in einem unternehmen nennt man sowas brainstorming ^^ viele ideen die zu einem ziel führen - im übrigen geschieht genau das innerhalb jeder großen partei und ist somit schon vorhanden..

soll es doch von mir aus ne partei für atomkraft und dagegen geben.. im endeffekt würde die demokratie entscheiden wer weiter vorne liegt..

aber leider ist das alles fiktion, weil einem, wie skip ja schon vortrefflich formuliert hat, den ganzen tag lang suggeriert wird das wir nr 5 parteien hätten die zur wahl stehen..

das ist keine demokratische auseinandersetzung mit politik sondern ein konglomerat aus oligopolisten die ihre vormachtstellung sichern wollen.

das sind kommentare die deutschland brauch - vielen dank!

@kaui ich denke dann haben wir hier italienische Verhältnisse.
Also ich find die 5% so schlecht nicht.
Evtl könnte es funktioniern, wenn es auch Regierungen mit Minderheiten gibt. Das setzt aber vorraus, dass die Parteien die Sache vor Ihre Parteipolitik stellen.
Aber das kann ich mir in D zZt nicht vorstellen.

die weimarer republik lässt dann wieder grüssen.

Genau! Parteienzersplitterung lässt grüßen!^^
Und daher is ne Sperrklausel gar nicht so verkehrt.

Und was sollte denn so im GG geändert werden, was dann auch zu einer besseren Politik führt bzw. nachhaltige Veränderungen mit sich bringt?

ja, italien ist dafür ein gutes beispiel dass es mit vielen parteien nicht klappt. israel dagegen, scheint es mit vielen parteien hinzubekommen, mehr oder weniger jedenfalls...

ich persönlich bin eigentlich auch ein freund der 5% hürde...

und zum anderen... ich finds auch nicht gut, dass die öffentlich rechtlichen sender nur über parteien berichtet, die jeder aus dem bundestag kennt...
zum beispiel wundere ich mich, dass bei meinVZ die piratenpartei doppelt so viele anhänger hat, als die 2. plazierte CDU... okay meinVZ wird hauptsächlich von jugendlichen genutzt, aber dennoch verwundert es mich, dass die piratenpartei in öffentlich rechtlichen polit-shows keine rolle spielt...
naja, zum TV programm/inhalt des dt. fernsehnens hat der literatur-papst ja leztes jahr bereits alles gesagt

Und was sollte denn so im GG geändert werden, was dann auch zu einer besseren Politik führt bzw. nachhaltige Veränderungen mit sich bringt?

Volksentscheide??

eindeutiger Schutz der Privatsphäre (inkl technischer geräte)?

die Ratifizierung an sich?

eindeutige Regelungen zur Verhinderung des Aufstellens eines Genralverdachts bei themen wie Kinderpornographie und Terror?

Das Volk braucht einfach Möglichkeiten wie Resolutionen und ähnliche Dinge um auch mal gegen bereits gefällte entscheidungen der Regierung vorzugehen..

klar könnte ich ne Partei gründen und alles anders machen, aber mitunter möchte ich das ja gar nicht, sondern lediglich die Möglichkeit gegen falsche oder schlecht durchdachte Entscheidungen vorzugehen.. speziell der Generalverdacht zu Straftaten ist etwas das ganz sicher nicht in das deutsche Rechtsverständnis passt. Hier wird vom Grundsatz: Unschuldig bis zum Beweis der Schuld... einfach mal das Gegenteil angewendet.. wer wissen möchte was die weiterführung des Problems ist der möge sich den amerikanischen "PATRIOT-Act" zu Gemüte führen..

Beispielfall hierfür ist mal wieder Zensursula und Art. 5 GG..

Das es ein Generalverdacht aufgrund einer kleinen kriminellen Minderheit ist, konnte mir auch der CDU BuTa Kandidat Stein nicht dementieren..

wer sinnvoll etwas wählen will, der wählt mehr demokratie egal in welcher form sie sich darstellen mag..

es ist eine riesige farce, von staaten wie china pressefreiheit zu fordern und im selben atemzug die informationelle selbstbestimmung durch stoppschilder zu unterbinden um einem straffälligen deutlich zu machen das er jetzt straffällig wird..

ich könnte eeewig so weiter machen

bitte nicht

Bundestagswahl ist wie Waldorfkindergarten - alle dürfen alles machen, antiautoritäre Erziehung und hinterher wundern sich alle, daß keiner auf keinen hört und jeder macht, was er will ...

Jeder Haushalt einen I-net Anschluß und einmal im Monat Volksvoting zu anstehenden Entscheidungen. Und kommt mir nicht, daß man damit nicht klar kommt, meine 85jährige Oma hat auch ISDN mit Internet.

Netter Vorschlag
Leider werden hier einige "mündige" Bürger ausgeschlossen, z.B. Obdachlose (ja, es soll auch I-net-Cafe´s geben, nur kostet dies auch bissl Geld), I-net-Verweigerer ... ganz zu schweigen, von einer hohen Manipulationsgefahr in diesem, noch äußerst "unsicheren" Netz

Es wäre aber wichtig für das Vertrauen der Bürger in die Regierung wenn sie eine Mitbestimmung-/Abstimmungsrecht haben.
Dann hat man nicht mehr das Gefühl, dass die eh nur machen was sie Bock haben.

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Mehr Demokratie: Plebiszitäre Elemente auf Bundesebene

... aber jene PARTEI wird ja nicht zugelassen

Na gut, ein bissl "Spaßpartei" ist schon dabei, aber genau diesen Humor benötigt man schon ein wenig, heutzutage *find*

die idee ist gar nicht mal so verkehrt mit dem internet.. da ip adressen gespeichert werden können ist es relativ unproblematisch die doppelabstimmung zu unterbinden auch ohne das personenbezigene daten ausgegeben werden..

petitionen darf man ja schließlich auch online schon unterzeichnen und das problem mit den obdachlosen/internetlosen etc, ist auch keins.. in jeder zweiten schule gibt es ein internetfähiges oc kabinett das dann einmal im monat für ein paar stunden zur verfügung steht.. dann mal die schulen wechseln und jut is.. wenig aufwand für ne gute idee..

aber eben nicht nur ne vorabstimmung sondern auch eine nachträgliche beanstandung muss her.. was bringt es wenn ich a verspreche und abstimmen lasse und b durchsetze..

wenn die werten obrigkeiten mit etwas nachdurck für nachahltige politik sorgen müsstne, dann würde einiges anders laufen..

in den menschen steckt mehr gutes als sie selbst vermuten, missbrauch wird immer da sein aber wenig wenn alle auf den nachbarn und sich selbst schauen.. siehe WM in deutschland.. integration und zusammenhalt, patriotismus und ein WIR gefühl, kann man auch einfacher erzeugen als mit sprachkursen und transferleistungen..

Jeder Haushalt einen I-net Anschluß und einmal im Monat Volksvoting zu anstehenden Entscheidungen. Und kommt mir nicht, daß man damit nicht klar kommt, meine 85jährige Oma hat auch ISDN mit Internet.

Und doch komm ich dir damit, weil mein Opa nicht mal genau weiß, was ein PC ist, meinen Papa interessiert sowas nicht und somit weiß er gerade mal, wo der an geht. Und nicht jeder ältere Mensch hat noch Familie, die ihn gff. zur nächsten Schule mit Internet kachelt. Gerade hier in MV sollte man daran denken, dass es noch viele kleine Dörfchen gibt, die absolut hinterm Mond leben.

Na ja, ganz so einfach finde ich es mit einem Volksentscheid nicht. Zumindest kann so nicht alles entschieden werden, denn nicht bei jeder entscheidung ist die Tragweite bewusst oder welche Bereiche es noch betrifft. Ich bin Bürger und nicht Politiker. Also kann ich nicht alle Zusammenhänge sehen und somit entscheiden. Gerade was Gesamtkonzepte betrifft. Beispiel: das Volk entscheidet es gibt kein Harz mehr - wie soll es danach sein und vorallem wie soll es finanziert werden? Es können also keine Traumschlösser beschlossen werden. Mitbestimmungsrecht kann man auch anders praktizieren. Normaler Weise ist es der Fall das über eine Entscheidungsvorlage im Ortsverein entschieden wird, dieser wird weitergegeben an Landes(Bezirks-)verband und dann an die Bundesebene. Das Problem ist doch das wenige Politikinteressierte in diesen Verbänden sind und Politik ein dreckiges Geschäft ist. Neid (auf position), Ehrgeiz, Gefühl jemand anderen außer dem Volk verpflichtet zu sein und Manipulation usw. bestimmen oft die Mitbestimmung in den Parteien. Selbe Prinzip wie bei den Gewerkschaften und auch die selben "Probleme". Dies macht nicht nur die Entscheidungsfindung schwer und fast unmöglich sondern auch die Lust mitzumachen.


PS: meine Ode (Textlänge) an Kaui...

die idee ist gar nicht mal so verkehrt mit dem internet.. da ip adressen gespeichert werden können ist es relativ unproblematisch die doppelabstimmung zu unterbinden auch ohne das personenbezigene daten ausgegeben werden..

das würde bedeuten: jeder mit ner dynamischen IP wählt so oft er will... und IPv6 ist noch nicht so weit..